FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

HEMER (08.10.2018)

Eva Thielen Europakandidatin der FDP-MK

Im kommenden Jahr findet die Europawahl statt. Die 9. Wahl dieser Art ist in den dann 27 Mitgliedsstaaten vom 23. bis 26. Mai terminiert. In Deutschland werden die Wählerinnen und Wähler am Sonntag, 26. Mai zu den Urnen gerufen. Alle demokratischen Parteien sind sich einig, dass die Europawahl eine besondere Herausforderung wird, weil in vielen Ländern der EU sich Parteien und Wählergruppen anschicken, gegen Europa in der Gesamtheit Stimmung zu machen und eine offen nationalistische Politik vertreten.

Die FDP hat sich immer als eine von Europa überzeugte Partei präsentiert. Genauso wird von der FDP aber anerkannt, dass die gegenwärtige EU leider nicht dem gemeinsamen Ideal entspricht, sondern vielfach bürgerfern, zentralistisch und wenig transparent ist. Deshalb macht die FDP sich bei der anstehenden Europawahl für eine zukunftsgerichtete Reform Europas stark.

Um vor Ort jemanden zu haben, der Europa und die politischen Positionen der FDP dazu glaubwürdig verkörpert und nach außen hin kundtut, hat die FDP im Märkischen Kreis sich entschieden, wieder einen lokalen Europakandidaten zu wählen. Auf einem Kreisparteitag in Plettenberg wurde jetzt Eva Thielen, die in Hemer auch als stellvertretende Ortsvorsitzende sowie in der Fraktion aktiv ist, dazu gewählt. Schon bei der letzten Wahl 2014 hatte sie diese Aufgabe übernommen und mit großem zeitlichen und inhaltlichen Engagement ausgefüllt.

In Ihrer Vorstellungsrede sagte Eva Thielen: „Nicht umsonst lautet das Motto der EU „In Vielfalt geeint“. Nach meinem Dafürhalten ein großartiges Motto, das gegenseitige Toleranz und die Akzeptanz des Andersartigen mit einschließt. Deshalb muss man sich immer wieder vor Augen führen, was für ein hohes Gut wir mit der Europäischen Union eigentlich geschaffen haben. Wir haben eine europäische Wertegemeinschaft, die sich durch eine große kulturelle Vielfalt auf engem geographischem Raum unterscheidet. (…) Leider hat die Europäische Union in den letzten Jahren nicht mit Lösungen bei großen europaweiten Herausforderungen, wie der Schulden- oder der Flüchtlingskrise, überzeugt. (…) Insgesamt müssen wir in Sachen EU weiter auf den Bürokratieabbau setzen. Es muss nicht alles reguliert werden, sondern wir brauchen dringend eine Verständigung über die Ausrichtung der EU, über die große Richtung: Wo wollen wir gemeinsam hin? Das gilt es zu klären. Ich bin davon überzeugt, dass eine starke liberale Mannschaft in Brüssel dazu beitragen kann, diesen Prozess positiv voranzutreiben.“

Die endgültige Entscheidung über die Europaliste der FDP wird auf einem Bundesparteitag im Januar 2019 in Berlin gefällt. Als Delegierte aus dem Märkischen Kreis wurden neben Eva Thielen auch Arne Hermann Stopsack nominiert sowie der Kreisvorsitzende Michael Schulte und die Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth.

Für die Hemeraner Freien Demokraten gratulierte Bernd Bohm als Mitglied des Ortsvorstandes Eva Thielen ganz herzlich und sagte die Unterstützung der lokalen Parteimitglieder zu. Als Gast war mit Michael Theurer auch ein stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion in Plettenberg zu Gast, der Deutschland von 2009 bis 2017 als Mitglied im Europäischen Parlament vertrat. In seiner Rede berichtete er von den Themen aus Berlin und ging auf die aktuelle weltpolitische Lage ein.

HEMER (01.10.2018)

Erfolgreiche Herbsttage

Schon seit 1992 ist die FDP in Hemer ununterbrochen mit einem Stand auf den Hemeraner Herbsttagen vertreten. Dabei gab es schon viele unterschiedliche Aktionen, die u. a. vom Haareschneiden über einen Cocktailstand, einen Teeverkauf bis hin zu einer großen Tombola reichten. Die FDP-Hemer sieht sich damit als Teil der aktiven Hemeraner Bürgerschaft.

In diesem Jahr hatte die FDP eine Liberale Klönecke aufgebaut, bei der die Besucher sich hinsetzen und verweilen konnten und bei einem Getränk oder Schmalzbrot miteinander oder mit Parteimitgliedern über alle möglichen Themen sprechen konnten. Das Angebot für ein paar ruhige Momente in dem Trubel wurde gut angenommen.

Als Dank baten die Liberalen um eine kleine Spende für die Jugendfeuerwehr in Hemer. Diese wurde 1994 gegründet und ist die Nachwuchsschmiede der Freiwilligen Feuerwehr von Hemer. Das Altersspektrum reicht dabei von 10 bis 18 Jahren und bietet den Jugendlichen zahlreiche Aktivitäten, wobei Spaß und Geselligkeit nicht zu kurz kommen. Der Erlös wird in den nächsten Wochen übergeben.

Besonders freuten sich Hemers Freie Demokraten über die Unterstützung von zahlreichen Parteifreunden aus dem Märkischen Kreis und von den Jungen Liberalen. Letztere waren mit der Kreisvorsitzenden Carina Dehmel dabei. Aber auch der Kreisvorsitzende Michael Schulte, der Kreistagsfraktionsvorsitzende Axel Hoffmann und die Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth nahmen sich Zeit, um mit den Hemeraner Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen.

HEMER (29.09.2018)

Herbsttage mit liberaler Klön-Ecke



Die FDP Hemer steht am Herbsttage-Samstag traditionell und in diesem Jahr zum 27. Mal mit einem Stand vor dem Geschäft „Blumenkorb" an der Ecke Hauptstraße/Am Sinnerauwer. Von 10.00 bis 19.00 Uhr bieten die Ortsvorsitzende Andrea Lipproß, der Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack und weitere freie Demokraten eine liberale Klön-Ecke an. Hier kann man über die aktuelle politische Lage diskutieren,

sich stärken, kurz verschnaufen und ein wenig plaudern.
Die Freien Demokraten informieren dieses Jahr im Besonderen über die Arbeit der Jugendfeuerwehr der Stadt Hemer und sammeln Spenden für diesen guten Zweck.

Die Jugendfeuerwehr besteht zurzeit aus ca. 50 Mädchen und Jungen. Sie ist die sogenannte Nachwuchsschmiede der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr und erfüllt damit gerade in der heutigen Zeit, da auch bei der Feuerwehr Fachkräfte fehlen, eine wichtige Aufgabe. Unter der Anleitung der Jugendwarte und Ausbilder lernt der Nachwuchs alles, was die Feuerwehr leisten kann. In den Wintermonaten steht eher theoretisches Wissen zu den Themen Funk, Erste Hilfe, Gerätekunde und Unfallverhütung auf dem Plan. Im Sommer dagegen werden Löschübungen und Übungen zur Technischen Hilfe gemacht, wobei auch Spiel und Spaß nicht zu kurz kommen. Das ehrenamtliche Engagement ist für alle Jugendliche zugänglich, da kein Mitgliedsbeitrag anfällt und Stiefel und Uniform gestellt werden.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Düsseldorf/HEMER (22.09.2018)

Neumitgliederkongress der FDP-NRW mit Hemeraner Beteiligung

12.362 Neumitglieder hatte die FDP im Jahre 2017 zu verzeichnen; die FDP in NRW konnte von Anfang 2017 bis heute gut 4.000 Neumitglieder begrüßen. Auch die FDP in Hemer profiterte von dem Trend und verzeichnete 6 Neumitglieder. Ziel der FDP ist es, die neuen Mitstreiter auf allen Ebenen einzubinden und aktiv zu beteiligen.

Am 22. September fand in Düsseldorf im Apollo Varieté der diesjährige Neumitgliederkongress der FDP-NRW statt. Neben dem Landesvorsitzenden Joachim Stamp MdL, dem Generalsekretär Johannes Vogel MdB sowie Angela Freimuth (Vizepräsidentin des Landtags NRW) kamen auch der stellvertretende Vorsitzende der FDP im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff und Bettina Houben (Landesvorsitzende der Liberalen Frauen NRW) zu Wort.

Im Anschluss fand im Düsseldorfer Landtag der Bürgerdialog der FDP-Landtagsfraktion statt. Nach Eröffnung durch Angela Freimuth stellte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christof Rasche alle Abgeordneten mit Ihren jeweiligen Fachbereichen vor. Ein besonderer Applaus galt der Ministerin für Schule und Bildung Yvonne Gebauer, die mit großem Engagement in der Inklusion umsteuert und auch die Leitentscheidung zu G9 vorbereitet hat. Nach der Ansprache Rasches wurden die Besucher in 8 Gruppen mit verschiedenen Aufgaben und den dazugehörigen Abgeordneten und deren Mitarbeiter eingeteilt. So konnten die Teilnehmer in persönlichen Gesprächen verschiedene Themen näher erörtern.

Aus Hemer nahm das neue Mitglied Manuel López Monrobé an den Veranstaltungen teil und kam mit diesen Eindrücken nach Hause: „Es war ein sehr informativer und auch beeindruckender Tag“. Insbesondere ist ihm aufgefallen, dass die FDP-Fraktion ein richtig gutes Team mit vielen innovativen Ansätzen sei. Das Resümee des neuen Mitgliedes: „So macht Politik Spaß!“.

Bayernwahl 2018

Oktober-Revolution im Freistaat

Landtagswahlen in Bayern waren in den vergangenen Jahrzehnten ungefähr so spannend wie Spiele des FC Bayern in der ersten Runde des DFB-Pokals. Seit 1966 verpasste die CSU nur einmal die absolute Mehrheit, hatte Stimmenanteile zwischen 56 und 62 Prozent. ...

HEMER (07.09.2018)

Peter Brühmann zu Gast bei der FDP-Fraktion

Seit dem 1. April ist Peter Brühmann offiziell Fachbereichsleiter für Jugend, Schule und Sport. Das war für den Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack Grund genug, ihn zu einer Sitzung der FDP einzuladen. Die FDP-Fraktion war damit die erste Fraktion, bei der der 57jährige zu einem Informations- und Gedankenaustausch zu Gast war.

Zuerst beschrieb Peter Brühmann seinen Berufsweg: Er kann auf eine lange Laufbahn bei der Stadt Hemer zurückblicken, wo er 1980 seine Ausbildung begonnen hat. Dabei lag sein beruflicher Schwerpunkt eindeutig im Jugendamt, wo er u. a. die Jugendhilfeplanung inne hatte und viele Jahre Stellvertreter des Jugendamtsleiters war. Als hilfreich bewertet es Brühmann heute, dass er die Kollegen und Kolleginnen schon lange kennt und sich nicht umfangreich in die Materie sowie die lokalen Gegebenheiten einarbeiten musste.

In dem anschließenden Gespräch ging es um aktuelle Entwicklungen und Perspektiven in Brühmanns Fachbereich. Besonders die Kinderbetreuung in Hemer wurde intensiv erörtert. Insgesamt sieht Brühmann hier eine sehr ordentliche Grundversorgung, bei der auf die Wünsche und Situation der Eltern eingegangen werden kann. Die Familienzentren in Hemer seien als Netzwerke in der Fläche ein echter Aktivposten. Es zeichnet sich aber jetzt schon ab, dass weitere Investitionen ins Haus stehen, da die Betreuung nach der Schule noch weiter ausgebaut werden soll. Kritisch wurde von einigen FDPlern angemerkt, dass die Erwartungen der Eltern an die Gesellschaft oder den Staat ständig stiegen. Manche Eltern würden dabei ihre eigene Verantwortung für die Bildung und Erziehung der Kinder einfach auf den Staat delegieren.

Einen großen Raum nahm das Kibiz (Kinderbildungsgesetz) ein, das die Kindergartenorganisation und -finanzierung in NRW regelt. Dort steht eine fundamentale Reform bevor. Bereits im letzten Jahr hatte die Landesregierung unter Federführung von Minister Joachim Stamp (FDP) ein Rettungspaket von 500 Mio. Euro für die Kindertagesstätten beschlossen. Um die Zeit bis zu einem neuen Gesetz zu überbrücken, werden jetzt noch einmal 450 Mio. Euro bereitgestellt, um die jahrelang unterfinanzierten Einrichtungen erst einmal zu stabilisieren. Bei dem neuen Kibiz wird es auch darum gehen, die Flexibilität bei der Betreuung zu erhöhen, das starre Raster der Betreuungskontingente (25, 35 oder 45 Stunden) zu öffnen und Randzeiten besser abzudecken.

Nachdem der Rat unlängst zur Kenntnis nehmen musste, dass für Mutter-Kind-Unterbringungen mehrere 100.000 Euro zusätzlich ausgegeben werden, wurde die hohen Fallkosten für die stationäre Unterbringung von Kinder und Jugendlichen thematisiert. Peter Brühmann führte aus, dass man natürlich in diesen Fällen auch lieber auf Pflegefamilien zurückgriffe. Er machte aber auch deutlich, dass Pflegefamilien in vielen Fällen einfach überfordert seien und eine stationäre Unterbringung dann als einzige Möglichkeit bliebe. „Es ist uns wichtig, bei diesen schwierigen Fällen und Entscheidungen auch immer Wirtschaftlichkeitsaspekte im Auge zu behalten“, fasste Stopsack die Erwartungen der Freien Demokraten zusammen und ergänzte: „Wichtig ist es, präventive Angebote und frühzeitige Unterstützung in der Jugendhilfe und Familienarbeit stärker zu betonen.“ Dem letzten Appell schloss sich Peter Brühmann an und stellte dar, dass dies auch einer seiner neuen Schwerpunktsetzungen sei.

HEMER/Iserlohn (25.08.2018)

Gemeinsame Stellungnahme der FDP-Fraktionen aus Iserlohn und Hemer zur aktuellen Lage und Zukunft der Märkischen Stadtbetriebe (SIH)

Arne Hermann Stopsack
Arne Hermann Stopsack
Die Diskussion um die Zukunft der Märkischen Stadtbetriebe Iserlohn-Hemer (SIH) und um die handelnden Personen hat dem SIH schweren Schaden zugefügt. Es gilt nun, zeitnah eine zukunftsfeste Lösung zu finden und konsequent umzusetzen.

Die FDP-Fraktionen aus Iserlohn und Hemer möchten an der interkommunalen Zusammenarbeit festhalten und legen den Fokus darauf, den Betrieb neu auszurichten. Eine Auflösung wäre ein langwieriger und teurer Prozess (daran verdienen letztlich nur die Wirtschaftsprüfer und Anwälte), der den Betrieb auf Jahre hinaus weiter lähmen würde und bei den Städten erhebliche Ressourcen bindet. Am Ende würde es für alle Seiten teurer, aber nicht besser.

Für uns steht allerdings fest, dass ein Betrieb mit 230 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von 17 Mio. Euro nicht im Nebenamt geführt werden kann. Um den SIH zukunftssicher aufzustellen und dann zu führen, braucht man einen verantwortlichen Vorstand, der nur dem SIH verpflichtet ist und dies mit voller Arbeitskraft. Ein solcher Vorstand sollte von außen (also nicht aus Hemer oder Iserlohn) kommen und am besten von einem Headhunter gesucht werden.

Detlef Köpke
Detlef Köpke
Ein erster Schritt muss darin bestehen, zu analysieren, welche Synergieeffekte man bei der Gründung des SIH erwartet hat und was davon umgesetzt worden ist und wo noch Potentiale liegen. Aus den betriebswirtschaftlichen Zahlen müssen dann konkrete Ziele und Kennzahlen entwickelt werden. Unverzichtbar ist es, die Mitarbeiter in den Prozess der Neuaufstellung einzubinden und ein Leitbild zu entwickeln, aus dem sich dann eine neue, kooperative und dienstleistungsorientierte Unternehmenskultur entwickeln soll. Dazu gehört auch eine stringente Personalführung und ein modernes betriebliches Eingliederungsmanagement.

Das übergeordnete Ziel für uns ist es, dass der SIH seine Leistungen gegenüber den Städten (und damit den Bürgern und Bürgerinnen) besser und kostengünstiger erbringt sowie transparenter wird.

Unglücklich sind wir über die Diskussion der vergangenen Wochen:

Das Krisenmanagement der Bürgermeister Ahrens und Heilmann, die auch dem Verwaltungsrat des SIH vorstehen, ist bestenfalls als hilflos zu bezeichnen. Es ist auch nicht nachvollziehbar, dass der Verwaltungsrat des SIH in die Entscheidungsprozesse nur rudimentär eingebunden worden ist, sondern dies in einem „Qualitätsausschuss“ stattfindet. Selbst dort entscheidungserhebliche Unterlagen („Gutachten Graumann“) werden den Mitgliedern des Verwaltungsrates nicht vorgelegt. Mehr als ärgerlich ist es, wenn die Mitglieder des Verwaltungsrates diese Informationen dann aus der Zeitung erfahren müssen. Offenbar wird hier gezielt Stimmung gemacht, wie auch die anonyme Anzeige gegen ein Vorstandsmitglied zeigt. Wir haben Vertrauen zur Geschäftsführerin Monika Otten und hatten nie Zweifel daran, dass die Anschuldigungen absolut haltlos sind.

Es ist ferner überhaupt nicht hilfreich, wenn Fraktionen öffentlich laut über eine Auflösung des interkommunalen Betriebes nachdenken und so eine negative Dynamik in die Diskussion bringen.

Die FDP-Fraktionen aus Hemer und Iserlohn sind davon überzeugt, dass durch die oben genannten Maßnahmen die interkommunale Zusammenarbeit bei den Stadtbetrieben Iserlohn-Hemer (SIH) im Sinne der Mitarbeiter und zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger der beiden Städte zum Erfolg geführt werden kann.

HEMER (21.08.2018)

Baustellentour der FDP-Fraktion

Im Rahmen einer Fraktionssitzung machte sich die FDP-Fraktion zu einer Baustellentour in Hemer auf den Weg. Dazu konnte Vorsitzender Arne Hermann Stopsack mit Christian Schweitzer den Technischen Beigeordneten der Stadt begrüßen. Dieser zeigte den Freien Demokraten die beiden großen städtischen Bauprojekte Umkleidegebäude Deilinghofen und Altes Amtshaus und erläuterte vor Ort den Fortgang der Arbeiten.

Zuerst führte der Weg nach Deilinghofen in das alte Umkleidegebäude, wo allen noch einmal deutlich wurde, dass dieses abgängig ist und den Sportlern nicht mehr zugemutet werden kann. Beim Neubau ist der Rohbau inzwischen fertig; nun geht es an den Innenausbau, wobei gerade für die Fenster die Angebotslage dürftig ist. Die Eröffnung ist für Anfang 2019 geplant. In einem zweiten Schritt müssen im nächsten Jahr noch weitere Parkplätze geschaffen werden, wobei dort Eigenleistung der Sportvereine einfließen soll. Erneut wurden kritisch das Projektmanagement und die Kosten thematisiert, da das Gesamtprojekt nun fast an einer Million Euro heranreichen wird. Christian Schweitzer stellte heraus, dass die Kritik am Projektmanagement berechtigt sei, er hier etwas habe übernehmen müssen, was von Anfang an nicht richtig angefangen und kommuniziert wurde. Richtig sei aber, dass die Öffentliche Hand erheblich teurer als Private baue. Dafür gebe zahlreiche Gründe, die von komplizierten Vergabeverfahren, Energieeffizienzvorschriften, weniger Flexibilität während des Verfahrens bis hin zu speziellen Nutzeranforderungen und höheren Nebenkosten für Gutachten u. ä. reichten. Man war sich einig, dass hier noch ein weites Feld für die Politik in Bund und Land liegt, das Regelungskorsett zu verschlanken. Am Ende wurde von FDP-Ratsfrau Andrea Lipproß die Erwartung formuliert, dass das neue Gebäude von allen Nutzern auch entsprechend pfleglich behandelt werde und somit eine lange Nutzungszeit und wenig Reparaturen habe.

Zweite Station war das Alte Amtshaus, wo aktuell das städtische Integrations- und Begegnungszentrum entsteht. Hier ist der Anbau fertig; die Fenster sind eingebaut, sonst sind die Räume allerdings noch „nackt“. Bei den Arbeiten kamen in vielen Räumen historische Dekorationen und Wandmalereien ans Licht, von denen man sicherlich das ein oder andere wird erhalten können, um so den Charakter des historischen Gebäudes betonen zu können. Ganz klar war den FDPlern allerdings immer noch nicht, was sich ab Fertigstellung im nächsten Jahr dort genau abspielen soll. Dazu Arne Hermann Stopsack: „Wir erwarten zeitnah vom Bürgermeister ein Nutzungskonzept, was also konkret in diesem Gebäude geschehen soll. Ein schlichter Belegungs- oder Büroplan ist noch kein inhaltliches Konzept. Am Ende werden wir fast 2 Mio. Euro investiert haben, das muss dann auch mit Leben und Ideen gefüllt werden“. Besonders der geplante Veranstaltungssaal hatte es der FDP angetan. Hans-Jürgen Großmann regte an, dort auch Ratssitzungen und andere städtische Veranstaltungen stattfinden zu lassen, bei denen ein gewisser repräsentativer Rahmen gefragt sei, zumal das Gebäude barrierefrei sei.

Zum Abschluss bedankte sich Arne Hermann Stopsack bei Christian Schweitzer für die umfangreichen Erläuterungen. „Es ist immer besser, sich so etwas direkt vor Ort anzusehen als dies nur in trockenen Vorlagen präsentiert zu bekommen. Wir glauben, dass bei Christian Schweitzer die Umsetzung der Projekte in guten Händen ist“, so Stopsack.


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