FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

HEMER (03.12.2016)

Bericht aus dem Stadtspiegel vom 3. Dez. zu unserer Spendenübergabe für den Hospizkreis


HEMER (30.11.2016)

IKZ-Bericht vom 30.11.2016 "CDU, SPD und FDP gemeinsam auf Sparkurs"

<br />



HEMER (22.11.2016)

IKZ-Bericht vom 22.11.2016 zur FDP-Position zum Haushaltsentwurf 2017


Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

HEMER (21.11.2016)

Ergebnisse der FDP-Haushaltsplanberatungen

Kämmerer Dr. Bernd Schulte zu Gast bei der FDP-Fraktion, um den Haushaltsentwurf der Verwaltung vorzustellen und Fragen zu beantworten.
Kämmerer Dr. Bernd Schulte zu Gast bei der FDP-Fraktion, um den Haushaltsentwurf der Verwaltung vorzustellen und Fragen zu beantworten.
16 Positionen der FDP-Fraktion zum Haushaltsentwurf für 2017

1. Der Haushalt für 2017 ist in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Haushalt für 2016 zu sehen. Oberstes Ziel der FDP-Fraktion ist es, eine höhere Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch höhere Grundsteuern zu verhindern. Es hat sich gezeigt, dass dies 2016 funktioniert hat, 2017 wird es funktionieren, für 2018 sind alle Anstrengungen darauf zu richten. Wir sind der Auffassung, dass dies auch gelingen wird.

2. Die FDP-Fraktion wird – wie in all den voran gegangenen Jahren – daran mitwirken, dass die Stadt Hemer handlungsfähig bleibt und nicht in die Haushaltssicherung abrutscht. Deshalb ist weiterhin daran zu arbeiten, das strukturelle Defizit zu reduzieren und den Eigenkapitalverzehr zu stoppen und ins Gegenteil zu verkehren.

3. Die einzelnen Fachamtsbudgets sind in den vergangenen Jahren mehrfach ausgequetscht worden, da ist nicht mehr viel Luft, erst recht nicht ein halbes Jahr nach dem aktuellen Haushalt. Die Beratungen für 2017 müssen sich einerseits darauf konzentrieren, Investitionen zu ermöglichen und zu auch zu gewährleisten und andererseits bei den großen Ausgabenpositionen (Flüchtlingsunterbringung, Personalentwicklung, Brandschutz, Verwaltungsstruktur) Akzente zu setzen und die Weichen richtig zu stellen, da dort auf mittlere und lange Sicht sonst erhebliche (auch finanzielle) Fehlentwicklungen drohen.

4. Es ist zu begrüßen, dass der Haushalt so verabschiedet werden kann, dass er Anfang 2017 rechtskräftig wird. So können die Investitionen zügig auf den Weg gebracht und auch umgesetzt werden, was in den vergangenen Jahren häufig nicht der Fall war. Es ist verwaltungsseitig sicherzustellen, dass die Gelder auch „verbaut“ werden können.

Gleichstellungspolitik

Höchste Zeit für die Öffnung der Ehe

Für die Freien Demokraten ist es unverständlich, warum sich CSU und CDU immer noch gegen die Ehe für alle sperren. Im rheinland-pfälzischen Landtag machte die FDP-Fraktion mit einem entsprechenden Antrag über die Gleichstellung homosexueller Paare Druck. ...

HEMER (18.11.2016)

Besuch der FDP-Fraktion bei den Stadtwerken

In der vergangenen Woche war die FDP-Fraktion um ihren Vorsitzenden Arne Hermann Stopsack zu einer regulären Arbeitssitzung bei den Stadtwerken Hemer zu Gast. Dort wurden die von Geschäftsführerin Monika Otten empfangen. Zwei Themen standen im Mittelpunkt des ausführlichen Gespräches: die Entwicklung der Stadtwerke Hemer und die aktuelle Situation sowie die Perspektiven für den Märkischen Stadtbetrieb Iserlohn-Hemer (SIH).

Zum Thema Stadtwerke konnte Monika Otten den Freien Demokraten eine sehr positive Entwicklung präsentieren. Die Stadtwerke erzielen seit Jahren gute betriebswirtschaftliche Ergebnisse. Durch aktive Vertriebsanstrengungen kann auch rückläufigen Margen in einem sehr wettbewerbsintensiven Umfeld begegnet werden. Die Stadtwerke können hier als lokaler Versorger mit Ansprechpartnern vor Ort punkten und erschließen sich aktuell neue Geschäftsfelder, z. B. Contracting oder Photovoltaik. Ein zentraler Baustein dieser Strategie sind dabei Kooperationen mit anderen Stadtwerken, z. B. Menden oder Altena, die aber nicht mit einer gegenseitigen Kapitalbeteiligung unterlegt, sondern thematisch ausgerichtet sind und so einen optimalen Wissenstransfer ermöglichen. Die FDP-Fraktion zeigte sich erfreut und bedankte sich bei Frau Otten und deren Mitarbeitern für die erfolgreiche Arbeit, die dem Haushalt der Stadt Hemer zugute kommt.

Eine große Baustelle ist dagegen noch die Neuaufstellung des SIH, wo Monika Otten mit ihrem Stadtwerkekollegen Dr. Weimar aus Iserlohn aktuell als Vorstand fungiert. Nach den Turbulenzen mit der Trennung vom Vorstand Holger Boehnert kehre nun aber langsam Ruhe ein und man habe in zahlreichen Bereichen die Probleme analysiert und sei dabei Lösungsansätze zu erarbeiten und neue Strukturen umzusetzen, erste Synergien werden bereits erzielt. Dabei werde intensiv mit den betroffenen Mitarbeitern gesprochen. Insgesamt sieht Monika Otten den Stadtbetrieb auf einem guten Weg zu einem Unternehmen, das die Kundenwünsche erfüllt und intern zur Ruhe kommt.

Für die FDP-Fraktion machte Vorsitzender Arne Hermann Stopsack deutlich, dass es aus Sicht der Stadt Hemer von strategisch entscheidender Bedeutung ist, dass der SIH als interkommunales Unternehmen erhalten bleibt und ein Erfolg wird. „Dabei ist es für uns auch in Zukunft die Organisationsform der AöR mit gleichberechtigter Partnerschaft von Iserlohn und Hemer auf Augenhöhe ganz wichtig. Das war immer die Voraussetzung der Fusion. Es muss alles daran gesetzt werden, langfristig weitere wirtschaftliche Synergieeffekte zu heben und so zu einer Entlastungen der kommunalen Haushalte zu kommen,“ so Stopsack.

HEMER (19.10.2016)

Ohne Eltern im freumden Land

Stadtspiegel vom 19. Oktober 2016
Stadtspiegel vom 19. Oktober 2016

HEMER/Münsteer (22.10.2016)

Interkommunale Münsterfahrt Hemer-Iserlohn-Menden

Auf Einladung von Arne Hermann Stopsack als lokalem Abgeordneten der Landschaftsversammlung besuchten FDP-Mitglieder aus Iserlohn, Hemer und Menden die „westfälische Hauptstadt“ Münster.

Im Landeshaus des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) wurden die Freien Demokraten auch vom stellv. Fraktionsvorsitzenden der FDP-FW Fraktion im LWL, Gerhard Stauff, begrüßt. Gemeinsam mit seinem Kollegen Arne Hermann Stopsack referierte er über die Geschichte, die Aufgaben und die aktuellen Herausforderungen des LWL.

Ein besonderes Augenmerk wurde natürlich auf die finanzielle Situation des LWL und die Frage der Landschaftsumlage für die Kreise und kreisfreien Städte gelegt. Immerhin beträgt der Haushalt im Jahre 2016 über 3,1 Mrd. Euro, von denen fast 2 Mrd. von den Kommunen aufgebracht werden müssen. Stauff und Stopsack betonten, dass die Kreise ja nicht nur Geld nach Münster überweisen müssen, sondern der LWL erheblich größere Summen in den Kreisen ausgibt. So muss z. B. der Märkische Kreis im Jahre 2016 100,6 Mio. Euro zahlen; im Gegenzug fließen aber 190 Mio. Euro zurück, z. b. für die über 4.700 Hilfefälle der Behindertenhilfe oder an die Jugendämter. Ferner stellt der LWL im Märkischen Kreis 700 Arbeitsplätze.

Obwohl die kulturellen Aktivitäten des LWL, die dessen Pflichtaufgabe sind, in der Öffentlichkeit stark wahrgenommen werden, liegt die Haushaltsrelevanz dort nur bei ca. 3%, ist also für die Umlage eher unbedeutend. Ebenso sind die Kliniken des PsychiatrieVerbundes als Eigenbetriebe umlageneutral, da sie ihre Erträge selber erwirtschaften müssen und dies auch seit Jahren schaffen.


Druckversion Druckversion 
Suche

FDP Hemer bei Facebook


Kreisverband MK


Sauerlandpark Hemer


TERMINE

10.01.2017Liberaler Bürgerstammtisch im Januar06.02.2017Ortsparteitag der FDP Hemer07.02.2017Liberaler Bürgerstammtisch im Februar» Übersicht

Stadt Hemer


Pressemitteilungen (Fraktion NRW)

302 Found

Found

The document has moved here.

Mitmachen