FDP in Hemer

Ortsverband und Fraktion

HEMER (21.07.2016)

Nach 10 Jahren droht "Hanga One" das Ende

In über 10 Jahren haben Jugendliche und junge Erwachsene sich in reiner Eigeninitiative ihre eigene Welt geschaffen. Dort treffen sie sich (ohne dass es bisher jemanden gestört hätte) nun, feiern zusammen, machen Musik, grillen, sind künstlerisch tätig…

Jetzt will die Stadt, dass dieses Gelände geräumt wird. Gewiss, Vorschriften haben ihre Berechtigung, allerdings dürfen sie nicht dazu führen, jede Eigeninitiative im Keim zu ersticken und nichts mehr zu ermöglichen.

Wir als FDP möchten, dass im Dialog von allen Beteiligten Möglichkeiten gefunden werden, den jungen Erwachsenen ihren „Hanga One“ zu belassen. Deshalb waren Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack und seine Ratskollegin Andrea Lipproß vor Ort zu Gast und haben auch eine offizielle Anfrage an den Bürgermeister gestellt.

Dazu schrieb der Iserlohner Kreisanzeiger in seiner Ausgabe vom 21. Juli folgenden Bericht:



HEMER (Sommer)


HEMER (30.06.2016)

FDP-Fraktion zu Gast bei der Citkomm

Die FDP-Fraktion Hemer unter ihrem Vorsitzenden Arne Hermann Stopsack besuchte im Rahmen einer Fraktionsitzung kürzlich den kommunalen IT-Dienstleister Citkomm in dessen neuen Räumlichkeiten am Sauerlandpark.

Als Gesprächspartner stand Geschäftsführer Dr. Michael Neubauer zur Verfügung, der zuerst das Unternehmen in einer Präsentation vorstellte und anschließend intensiv mit den Freien Demokraten diskutierte.

Der Grund des Besuchs war nicht nur die Besichtigung des mit 9,6 Millionen aufwendig renovierten ehemaligen Kasernengebäudes, das sich heute in einer hochmodernen Form präsentiert. Die Freien Demokraten wollten sich vor allem über die von der Citkomm angebotenen Produkte informieren, die im Rahmen der Entwicklung einer IT-Strategie der Stadt Hemer von Bedeutung sein können. Im Rahmen des Haushaltsbegleitbeschlusses wurde beschlossen, dass die Stadt Hemer eine umfassende IT-Strategie erarbeiten solle. Dieses Thema hält die FDP-Fraktion für eminent wichtig, um die Verwaltung und deren Prozesse effizienter, bürgerfreundlicher und auch sicherer zu machen.

Die Citkomm ist als Systemhaus ein großer IT-Dienstleister in Südwestfalen für Kommunen, öffentliche Unternehmen und Non-Profit-Organisationen. In dieser Funktion werden Softwarelösungen angeboten, ohne die eine Kommune überhaupt nicht handlungsfähig wäre. Mithilfe der Citkomm-Anwendungen werden Steuern und kommunale Abgaben automatisch eingezogen (u.a. mit den Programmen MACH und INFOMA) und das Personenstandsregister zuverlässig geführt (z.B. mit AutiSta).

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

HEMER/Iserlohn/Menden (25.06.2016)

Interkommunales Sommerfest in Iserlohn

Die drei Vorsitzenden von Menden (Monika Adolph), Hemer (Andrea Lipproß) und Iserlohn (Markus Munkenbeck)
Die drei Vorsitzenden von Menden (Monika Adolph), Hemer (Andrea Lipproß) und Iserlohn (Markus Munkenbeck)
Am vergangenen Samstag fand das interkommunale Sommerfest der FDP-Ortsverbände aus Iserlohn, Menden und Hemer in der historischen Fabrikanlage wieder in der historischen Fabrikanlage in Iserlohn-Barendorf statt.


Eigentlich hatten die Iserlohner Freien Demokraten als Ausrichter geplant, schön im Freien zu Grillen, doch das Wetter machte einen nassen Strich durch die Rechnung und so fand die Veranstaltung im Veranstaltungsraum des Cafes Barendorf statt, was der guten Stimmungallerding keinen Abbruch tat.



Ca. 35 Parteimitglieder (und Freunde und Familienmitglieder) verlebten einen netten Vor- und Nachmittag. Bei Gegrilltem, Salat und Getränken kam man zu allen möglichen Themen miteinander ins Gespräch, das Politische stand nicht allein im Mittelpunkt.

Israel

Leben in der Hochsicherheitszone

In Israel gehören Amokläufe und Attentate trauriger Weise fast zum Alltag. Stiftungsexperte Walter Klitz sprach im Interview mit "freiheit.org" über den Alltag der Menschen im Land. Im Laufe der Zeit hätten die Menschen gelernt, mit der täglichen Bedrohung ...

HEMER (31.05.2016)

Landtagsabgeordnete Angela Freimuth zu Besuch im Hemeraner Rathaus

Über den Besuch der heimischen FDP-Landtagsabgeordneten Angela Freimuth im Hemeraner Rathaus gemeinsam mit Arne Hermann Stopsack, dem Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Rat
der Stadt Hemer, freute sich Bürgermeister Michael Heilmann am Dienstag vergangenen Dienstag.

Neben dem Ziel, dass die Landtagsabgeordnete aus Märkischen Kreis und Bürgermeister sich im persönlichen Gespräch kennenlernen und gemeinsame Themen abstecken, konnte der Hemeraner Verwaltungschef direkt einige ihm wichtige Punkte mit auf den Weg nach Düsseldorf geben.

Neben dem Ausbau der A 46 und dem Thema Inklusion stand auch das Tariftreue- und Vergabegesetz NRW auf der Gesprächsliste. Michael Heilmann trug hier den Wunsch an die Landtagsabgeordnete nach zunehmender Deregulierung und Entbürokratisierung von Prozessen heran, womit er „offene Türen“
einrannte.

HEMER (27.05.2016)

Andrea Lipproß zu den zahlreichen Leserbriefen zum Haushalt

"Nicht nur im Privaten, auch in der öffentlichen Diskussion sollte man ehrlich, konstruktiv und respektvoll miteinander umgehen. Dieses vermisse ich bei einigen Leserbriefen der letzten Tage und Wochen. Dort wird neben teilweise falschen Behauptungen und persönlichen Attacken ein Zerrbild der Haushaltsplanberatungen, des beschlossenen Haushaltes und der Stadt Hemer gezeichnet.

Das Haushaltsrecht – und dazu gehört das Recht, Steuern festzusetzen – steht von je her einer Volksvertretung (also dem Rat) zu. In NRW legt das die Gemeindeordnung in § 41 Abs. I Buchstabe h eindeutig fest. Der Bürgermeister macht einen ersten Vorschlag (in den die Verwaltung auch ihre Wünsche einarbeitet), die Politik bewertet diesen, bringt eigene Ideen in Form von Anträgen ein. Der Rat beschließt letztlich und trägt die politische Verantwortung. Es ist also keinesfalls so, dass der Rat unberechtigt in die Sphäre des Bürgermeisters oder der Verwaltung eindringt oder etwas diktiert. Nein, er nimmt nur seine originäre Aufgabe wahr. Und dies erheblich ernster als in den vergangenen Jahren – das ist gelebte Demokratie.

Ausgangspunkt war der Entwurf des Bürgermeisters, der erhebliche Erhöhungen der Grundsteuer und der Gewerbesteuer vorsah. Damit waren wir nicht einverstanden. Es ist für uns eine zutiefst soziale Frage, ob man die Grundsteuer erhöht oder nicht. Für den gutverdienenden Arzt oder Lehrer mit freistehendem Einfamilienhaus ist eine Mehrbelastung von 200 Euro im Jahr locker weg zu stecken. Für eine alleinerziehende Arzthelferin oder den Rentner kann schon eine jährliche Mehrbelastung von 60 Euro bei den Mietnebenkosten zum Problem werden.

Um diese Steuererhöhungen zu verhindern haben wir den Entwurf geprüft und Vorschläge erarbeitet, die zu Einsparungen führen und in einen Antrag gegossen. Ebenso haben dies CDU und SPD gemacht. GAH und UWG haben keine entsprechenden Anträge gestellt. Von der UWG kamen nur die Vorschläge zur Erhöhung der Büchereigebühren und das Verschieben des Sportplatzes am Gymnasium.

Offenbar hat Michael Heilmann nicht einmal seine eigene UWG-Fraktion von seinen Plänen überzeugen können, denn diese hat sich öffentlich nicht für die angeblich unvermeidlichen Steuererhöhungen „ihres“ Bürgermeisters stark gemacht. Wenn Heilmann schon seine eigenen Leute nicht überzeugen kann, wie soll das bei den anderen funktionieren?

Menden/HEMER (23.05.2016)

Informationen zur A46

Von links: Monika Adolph, Christof Rasche, Andrea Lippross,Kaus Hoffmann, Stefan Weige
Von links: Monika Adolph, Christof Rasche, Andrea Lippross,Kaus Hoffmann, Stefan Weige
FDP Mitglieder aus Menden, Hemer, Iserlohn, Wickede, Werdohl, Ense und der FDP Kreistagsfraktion diskutierten am 23. Mai mit dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP - Fraktion im Landtag, Christof Rasche, über den Bundesverkehrswegeplan 2016 und dabei besonders über das Thema A46.

Einig sind sich die Freien Demokraten über die überregionale Bedeutung des Lückenschlusses und die lokale Bedeutung der A46 zur Entlastung von Hemer. Ziel ist es, den gesamten Lückenschluss in einem Zug durchzubauen.

Die FDP wird dieses Thema interkommunal weiter verfolgen und zeitnah eine weitere Veranstaltung durchführen, da sich noch einige Informationsfragen ergeben haben.


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