Anträge und Anfragen der FDP Fraktion Hemer seit September 2020

Digitalisierung in Hemer voranbringen: WERO als Zahlungsmöglichkeit ermöglichen

Ein schlanker Staat, zu dem auch eine schlanke und bürgerfreundliche Stadtverwaltung in Hemer gehören, braucht Tempo bei der Digitalisierung.

FDP-Hemer stellt Antrag zu OGS

Die Landesregierung darf Familien, Kommunen und Trägerlandschaft beim OGS-Ausbau nicht im Stich lassen.

FDP-Hemer fragt nach - Baumaßnahme auf Parkplatz "An der Steinert"

Die FDP-Hemer möchte wissen, wer die bauliche Maßnahme auf dem Parkplatz „An der Steinert“ zu verantworten hat.

FDP-Hemer stellt Antrag zu Bundes-Förderprogrammen

Die Verwaltung soll beauftragt werden förderfähige Projekte in Hemer zu identifizieren.

FDP Antrag - Haben Tinyhäuser in Hemer eine Zukunft?!

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellte in der vergangenen Woche folgenden Antrag zur Errichtung von Tinyhäusern:

Antrag "Aussenanlagen neues Hallenbad

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer hat einen Antrag zur kostengünstigen und zukunftsorientierten Gestaltung der Außenanlagen des neuen Hallenbades gestellt.

Antrag "Projekte für KfW Förderprogramm nachhaltige Mobilität"

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer hat den Antrag gestellt, das die Verwaltung beauftragt, Projekte zu identifizieren bzw. zu entwickeln, wie Hemer vom KfW Förderprogramm für nachhaltige Mobilität profitieren kann.

FDP Antrag umgesetzt - Bürgersteig nach Landhausen saniert

Am 17. August 2020 stellte die FDP-Fraktion einen Antrag, den Gehweg entlang der Landhauser Straße zwischen Einmündung Teichstraße und Einmündung „Am Sonnenhang“ zu sanieren.

Anträge "Rembrandtstrasse sicherer machen"

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer hat zur Sicherung des Straßenverkehrs auf der Rembrandtstraße, sowie angrenzender Straßen, gleich zwei Anträge gestellt.

Antrag "Baubegleitende Kommission Hallenbad einsetzen"

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer hat den Antrag gestellt, dass der Rat der Stadt Hemer eine aus allen Fraktionen bestehende „Baubegleitende Kommission Hallenbad“ einrichtet, die den Planungs- und Bauprozess des neuen Hallenbades aus Sicht der Politik begleitet und so eine schnelle Kommunikation in die Fraktionen
sicherstellt.

Antrag zum Programm "Extra-Zeit zum Lernen"

FDP fordert in einem Antrag das Programm „Extra-Zeit zum Lernen“ der NRW-Landesregierung in Hemer umzusetzen. Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, weitere finanzielle Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten bereitzustellen.

Anfrage "Strassenschäden in Hemer"

Der Winter 2020/2021 hat für jeden Bürger ersichtlich, deutliche Schäden an Hemeraner Straßen verursacht. Daher fragt die FDP-Hemer explizit nach, wie diese Schäden systematisch erfasst und beseitigt werden.

Anfrage "Förderprogramm - Feuerwehrhäuser in Dörfern"

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt folgende Anfrage zum Thema "Förderprogramm Feuerwehrhäuser in Dörfern":

Antrag "Wettbewerb STADTRADELN 2021"

Die FDP Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt den Antrag, dass die Stadt Hemer am Wettbewerb „STADTRADELN 2021“ teilnimmt und ...

Antrag "Förderprogramm Digitale Modellregion nutzen"

Die Verwaltung wird beauftragt, die vom Land NRW angebotene Unterstützung von kostenfreien Beratungen und Workshops aus dem Förderprogramm „Digitale Modellregionen“ zu nutzen, um ...

Antrag "Kreisumlage"

Der Rat der Stadt Hemer fordert den Kreistag des Märkischen Kreises, besonders jedoch die sechs Hemeraner Mitglieder des Gremiums, auf:
1. die Entlastung des Bundes durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) vollständig an die Städte und Gemeinden weiter zu geben und die Umlage damit deutlicher zu senken.

2. die vom Landesgesetzgeber NRW ...

Antrag "Projekte des Radverkehrs identifizieren"

Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete (schon geplante) Projekte des Radverkehrs zu identifizieren oder neue zu erarbeiten, die ...

Antrag "Konzepterarbeitung Archiv"

Die Verwaltung erarbeitet bis zur nächsten Sitzung des KulturA ein Konzept, wie das Archiv in den nächsten Jahren aufgestellt werden soll (Aufgaben, Tätigkeitsschwerpunkte, Ressourcen, Personal). Ziel dabei soll es sein, ...

Antrag "Digitale Formate für Hemer"

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hemer hat im Haupt- und Finanzausschuss am 18. Januar 2021 folgendes beantragt und bittet um Berücksichtigung bei den HH-Beratungen:

1. Die Verwaltung entwickelt ein Konzept, wie ...

Antrag "detaillierter Kostenvergleich zur Anlage und Pflege des Friedensparks"

Die Verwaltung erstellt einen detaillierte Kostenvergleich (für mehrere Jahre) zur Anlage und Pflege des Friedensparks. Dabei sind neben den Kosten des aktuellen Zustandes der vorliegende Entwurf des
Landschaftsarchitekten H. Freese und der FDP-Vorschlag (s. u.) zu berücksichtigen.
Die Kosten sollen so aufgeschlüsselt werden, dass ...

Antrag "Konzept für Müllbehälter in Hemer"

Die Stadt Hemer erstellt (zuerst für die Innenstadt, dann für die Ortsteile) ein Konzept für Müllbehälter auf öffentlichen Straßen, Plätzen und Parkanlagen. Entsprechend der Analyse werden ...

Antrag "Zustand der öffentlichen Toiletten in Hemer"

Die Stadt Hemer veranlasst schnellst möglich, dass die beiden öffentlichen Toilettenanalgen in Hemers Innenstadt (bei Edeka und am ZOB) in einen akzeptablen Zustand versetzt werden. Zudem soll ...